Kategorie: Ehe und Familienrecht

Besonderheiten Landwirtschaft

Eheverträge haben in der Landwirtschaft eine lange Tradition. Oftmals wurden Vereinbarungen zum Güterstand, Altersvorsorge und Unterhalt mit einem Mustervertrag des örtlichen Notars geregelt. Dies ist seit 2005 höchst gefährlich, denn seit 2005 unterliegen Eheverträge der richterlichen Kontrolle: Im Streitfall kann also der Richter den Vertrag insgesamt für unwirksam erklären oder abweichende Regelungen anordnen. Dies ist […]

Rechte nichtehelicher Kinder

Das alte Recht unterschied bei der elterlichen Sorge zwischen ehelichen und nichtehelichen Kindern. Die elterliche Sorge für ein nichteheliches Kind stand danach der Mutter allein zu. Es war unverheirateten Eltern nicht möglich, die gemeinsame elterliche Sorge auszuüben. Es gab lediglich die Möglichkeit, dem nichtehelichen Vater durch Vollmachten rechtliche Handlungsmöglichkeiten einzuräumen. Seit der Kindschaftsrechtsreform im Jahre […]

Kindschafts-, Sorge- und Umgangsrecht

1. Elterliche Sorge bei Scheidung Nach der Reform des Kindschaftsrechts hat die Scheidung der Eltern nicht mehr zur Folge, dass die elterliche Sorge gerichtlich geregelt werden muss. Im Falle der Scheidung wird über das Sorgerecht nur dann entschieden, wenn ein Antrag gestellt wird oder wenn wegen Gefahr für das Kindeswohl eine Sorgeregelung erforderlich ist. Ansonsten […]

Elternunterhalt

Es besteht nicht nur ein Unterhaltsanspruch von Kindern an ihre Eltern, sondern auch erwachsene Kinder können ihren Eltern gegenüber unterhaltspflichtig sein.Dies betrifft oft die so genannte Sandwich-Generation, also die Generation, die selbst noch ihren minderjährigen oder sich in der Ausbildung befindlichen Kindern Unterhalt schuldet, gleichzeitig aber die alten, vielleicht pflegebedürftigen Eltern zu unterstützen hat. Beispiel: […]

Unterhaltspflicht gegenüber Kindern

Das ab dem 1.7.1998 geltende Kindesunterhaltsgesetz brachte folgende Neuerungen: Ab 1.1.2008 ist der Kindesunterhalt vorrangig vor Unterhaltsaansprüchen von Ehegatten und nichtehelichen Eltern. 1. Wer schuldet den Kindesunterhalt? Kindesunterhalt wird primär von den leiblichen Eltern geschuldet. In Ausnahmefällen kommt auch eine Unterhaltspflicht der Großeltern in Betracht, falls die Eltern nicht leistungsfähig sind oder nicht mehr leben. […]

Gemeinsame Schulden

Wer trägt gemeinsame Schulden ab? Weit verbreitet ist immer noch die Ansicht, jeder Ehepartner hafte mit für die Schulden, die der andere eingegangen ist. Das ist falsch! Sie haften nicht für Kredite, die Ihr Ehemann bzw. Ihre Ehefrau aufgenommen hat oder noch aufnehmen wird. Nur dann sind Sie aus Krediten mitverpflichtet, wenn Sie den Kreditvertrag […]

Sozialrechtliche Fragen

1. Kranken- und Pflegeversicherung bei Trennung und nach der Ehescheidung Krankenversicherungen sind wichtig, aber teuer. Deshalb sollten Sie sorgfältig darauf achten, dass Sie und Ihre Kinder auch im Falle der Trennung und Scheidung nicht nur versichert bleiben, sondern zur Finanzierung der Versicherungsprämien auch die Möglichkeiten des Gesetzes nutzen. Wenn Sie erwerbstätig sind und sozialversicherungspflichtiges Einkommen […]

Steuerliche Aspekte

1. Die richtige Steuerklasse nach Trennung Spätestens mit der Trennung sollten Sie sich intensiv um Ihre steuerlichen Belange kümmern. Die Wahl der richtigen Steuerklasse ist entscheidend für die Ermittlung der Nettoeinkünfte und damit für die Höhe der Unterhaltsansprüche. Es geht also um Ihr Geld – und oftmals geht es um sehr viel Geld. Für Verheiratete, […]

Ehewohnung

1. Während der Trennungszeit Hier stellt sich die Frage, wer aus der bisher gemeinsamen Wohnung bzw. Haus auszieht oder wie das Getrenntleben in der Ehewohnung praktiziert wird. Sind Kinder vorhanden, so ist es am sinnvollsten, wenn derjenige, der die Kinder betreut, in der Wohnung bleibt.Auf alle Fälle sollten Sie eine Vereinbarung – am besten schriftlich […]

Versorgungsausgleich

1. Ziel des Versorgungsausgleichs Im Fall einer Ehescheidung findet der sogenannte Versorgungsausgleich statt. Der Versorgungsausgleich trägt dem Gedanken Rechnung, dass die in der Ehezeit erworbenen Versorgungsansprüche der Ehegatten das Ergebnis gemeinschaftlicher Lebensleistung sind, die bei einer Ehescheidung gleichmäßig zwischen den Ehegatten aufzuteilen sind. Der Ehegatte mit den werthöheren ehezeitlichen Versorgungsansprüchen ist ausgleichspflichtig. Dem anderen Ehegatten […]

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